Rechtsprechung
| BVerwG, 27.06.2011 - 6 VR 4.10, 6 VR 4.10 (6 A 2.10) |
Volltextveröffentlichungen (10)
- lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 80 Abs 5 S 1 VwGO, § 80 Abs 2 S 1 Nr 4 VwGO
Verbot des Vereins Internationale Humanitäre Hilfsorganisation; Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung
- Wolters Kluwer
Humanitäre Hilfe leistender Verein darf keine für die palästinensischen Gebiete im Gazastreifen und im Westjordanland bestimmten der Hamas zuzuordnenden Hilfeleistungen erbringen oder unterstützen; Zulässigkeit der Erbringung der Hamas zuzuordnenden Hilfeleistungen durch ...
- rewis.io
Verbot des Vereins Internationale Humanitäre Hilfsorganisation; Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung
- ra.de
- rewis.io
Verbot des Vereins Internationale Humanitäre Hilfsorganisation; Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Humanitäre Hilfe leistender Verein darf keine für die palästinensischen Gebiete im Gazastreifen und im Westjordanland bestimmten der Hamas zuzuordnenden Hilfeleistungen erbringen oder unterstützen; Zulässigkeit der Erbringung der Hamas zuzuordnenden Hilfeleistungen durch ...
- datenbank.nwb.de
Verbot des Vereins Internationale Humanitäre Hilfsorganisation; Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)
Eilantrag des Vereins Internationale Humanitäre Hilfsorganisation gegen Verbotsverfügung des BMI teilweise erfolgreich
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
"Internationale Humanitäre Hilfsorganisation"
- juraforum.de (Kurzinformation)
Eilantrag des Vereins Internationale Humanitäre Hilfsorganisation gegen Verbotsverfügung
- 123recht.net (Pressemeldung)
"Internationale Humanitäre Hilfsorganisation" darf wieder arbeiten // Bundesverwaltungsgericht untersagt aber Hilfen in Westjordanland
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 25.05.2011 - 6 A 2.10
Gerichtlicher Vergleichsvorschlag im Verfahren über das Verbot des Vereins …
Die Beteiligten sind sich darüber einig, dass mit dem Wirksamwerden des Vergleichs das Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes BVerwG 6 VR 4.10 in der Hauptsache erledigt ist. - BVerwG, 08.07.2014 - 6 VR 1.14
Vereinsverbot; vorläufiger Rechtsschutz; Völkerverständigungswidrigkeit der Hizb …
Die abschließende Beurteilung der Frage, ob sämtliche Voraussetzungen erfüllt sind, hat der Senat wegen des Umfangs der erforderlichen rechtlichen und vor allem tatsächlichen Überprüfungen durchweg dem jeweiligen Hauptsacheverfahren vorbehalten (Beschlüsse vom 16. Juli 2003 - BVerwG 6 VR 10.02 - juris und vom 27. Juni 2011 - BVerwG 6 VR 4.10 - juris).